| Bei
einer Debatte um ein Feuerwehrkonzept spielen neben den wenig verhandelbaren
Argumenten der klassischen Aufgaben einer Gemeindefeuerwehr auch
weiniger sicherheitsorientierte Überlegungen mit.
Man spricht von der „wichtigen sozialen Funktion“. Andere
bezeichnen die ehrenamtlich tätige Feuerwehr als Kulturträger
im Dorf oder weniger respektvoll als „Einsatztruppe des Ortsvorstehers“.
Die Diskuission um das „Wieviel Feuerwehr braucht eine Gemeinde?“
wird landesweit ähnlich ausgetragen.
Wir haben im Jahr 1995 die Feuerwehr der Stadt Kehl den tatsächlichen
Entwicklungen angepasst und den Weg für die Beibehaltung der
„Ehrenamtlichkeit“ für die Zukunft angelegt.
Kehl ist eine Große Kreisstadt mit ca. 34.000 Einwohnern,
davon je ca. 50% in der Kernstadt und in den 10 Ortschaften. Die
Stadt hat eine Gemarkungsfläche von ca. 7.500 ha in einer flächenmässigen
Ausdehnung in Nord-Süd-Richtung entlang des Rheins von ca.
20 km, in west-ost-Richtung von 3 - 6 km.
1995 hatte die Feuerwehr (auf dem Papier) knapp 400 Feuerwehrleite
in ihren 11 Abteilungen. Fünf Wehrleute waren hauptberuflich
und auch der Kommandant ist Feuerwehrbeamter und bei der Stadt u.a.
auch für den Vorbeugenden Brandschutz und die Arbeitssicherheit
zuständig.
Der Gemeinderat hatte im Jahr davor den Feuerwehrkommandant beauftragt,
die Feuerwehr mit der Fragestellung „Wieviel Feuerwehr braucht
die Stadt Kehl?“ zu untersuchen.
Dabei wurde wie folgt vorgegangen:
1. Darstellung der
Aufgaben der Stadt Kehl nach Feuerwehrgesetz
2. Status, Vorteile,
Probleme und Selbstverständnis einer Freiwilligen Feuerwehr
3. Erfassung und Auswertung
des örtlichen Gefahrenpotentials der Gemeinde und Einteilung
in Risikokategorien (als Beurteilungsgrundlage hervorragend geeignet
sind die Arbeitspapiere der Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz)
4. Ansetzung vorgegebener
Eintreffzeiten und im Rahmen einer Zeit-Wege-Berechnung die Festlegung
der sich daraus ergebenden Ausrückbereiche
5. Aufzeigen von Alternativen
für die künftige Organisationsstruktur der Gemeindefeuerwehr
unter Einbeziehung überörtlicher Hilfe
6. Ermittlung und
Zuordnung der erforderlichen feuerwehrtechnischen Ausstattung
7. Festlegung der
personellen Sollstärke bezogen auf die Ausstattung, Aufgaben
und Einsatzgebiet unter Berücksichtigung der tatsächlichen
Ableistung von Feuerwehrdienst und der personellen Einsatzsicherheit
8. Übersicht
über die Investitions- und Folgekosten
Der Gemeinderat hat das sich daraus entwickelte Konzept mit einer
Gegenstimme beschlossen. Es ist inzwischen umgesetzt.
Dabei wurden alle elf Abteilungen als „verwaltungsmäßig
selbständige Abteilungen“ - also gewissermaßen
als „Verein im Dorf“ erhalten. (Definition dieses Begriffs
kann dem Kommentar zum Feuerwehrgesetz BW (Gerne/Surwald) entnommen
werden)
Allerdings gibt es zur flächendeckenden Gefahrenabwehr nur
noch sechs „Ausrückbereiche“. Mit anderen Worten:
Von zuvor elf Abteilungen mit jeweils voller technischer Ausstattung
bleiben sechs technische Stützpunkte für elf Ortschaften.
Fünf Stadtteilabteilungen haben also künftig kein „eigenes“
Löschfahrzeug mehr. Trotzdem ist den Eingliederungsvereinbarungen
entsprochen, in denen den Dörfern der Erhalt ihrer Feuerwehrabteilung
zugesichert worden war.
Formal gesehen war die Frage „Wo steht denn geschrieben, dass
jede Abteilung ein eigenes Löschfahrzeug haben muss?“
der Ausgangspunkt für die Reduktion des Fuhrparks und für
die Bildung von Ausrückbereichen.
Vereinfacht dargestellt, wurde um jedes zuvor (und auch danach)
bestehende Feuerwehrhaus ein Kreis mit einem Radius von 2,5 km gezogen.
Dies entspricht im Regelfall der Entfernung, die ein Brandort unter
Einschluss entsprechender Ausrück- und Anfahrzeiten einschließlich
zusätzlicher Sicherheitsreserven vom Feuerwehrhaus entfernt
sein kann um rechtzeitig Rauchgasverletzte retten zu können.
Ohne den Sicherheitszuschlag könnte die Entfernung nach Erfahrungswerten
der Feuerwehr Kehl sogar mehr als fünf Kilometer betragen.
Nachdem die Einsatzkreise auf den Stadtplan gezirkelt waren zeigte
sich, dass sie sich zum Teil erheblich überlagerten. Die logische
Konsequenz - weil auch politisch gewollt - war die Bildung der Ausrückbereiche
mit jeweils zugehöriger, von den in den Ausrückbereichen
liegenden Abteilungen gemeinsam genutzter Geräteausstattung.
Ohne Widerstand seitens mehrerer Abteilungen und Ortschaftsräte
blieb das Kehler Konzept freilich nicht. Ein Blick in die zahlreichen
Artikel in der Kehler Zeitung vom Frühjahr 1995 beweist dies.
Da wurde das Gutachten des Feuerwehrkommandanten angezweifelt und
ein neues gefordert - von einem externen Gutachter, der die „kleinen“
Abteilungen vielleicht weniger benachteilige. Streit fürchteten
die Feuerwehrleute darüber, wer denn von zwei Abteilungen in
einem Ausrückbereich die Befehlsgewalt am Brandort habe. Das
Gutachten widerspreche den Eingliederungsverträgen, der Brandschutz
sei nicht mehr wie bisher gewährleistet, Menschen würden
später gerettet, hieß es. Kurz gesagt, die Emotionen
schlugen hoch, ohne dass aber von keiner Seite die Kernaussagen
des Gutachtens in Zweifel gezogen wurden.
Nach dem Beschluss des Gemeinderats gab es noch „Nachhutgefechte“.
14 von 16 Feuerwehrleuten der kleinsten Abteilung Querbach stellten
beim Oberbürgermeister Anträge auf Entlassung der diesen
auch nachkam.
Ansonsten hat die Umsetzung der gestrafften Organisation relativ
gut geklappt.
In der Zwischenzeit besteht die Freiwillige Feuerwehr aus ca. 250
„echten“ Feuerwehrangehörigen.
Nach dem Motto „Information gegen Vertrauen“ hat der
Gemeinderat seinen Teil zum Gelingen beigetragen, in dem er, auch
in Zeiten in denen „Schmalhans das Budget regiert“ den
technischen Teil der Konzeption (Fahrzeuge, Digitale Funkalarmierung,
Ausbau der Gerätehäuser) mit der Bereitstellung der dafür
notwendigen Finanzmittel konsequent mit umgesetzt hat und dies wohl
auch weiter tun wird.
Bei künftig wesentlich verbesserter
flächendeckender personeller Einsatzsicherheit und höherwertigerer
technischer Ausstattung rechnet die Stadt Kehl durch
die Neuorganisation mit rund 1,25 Millionen Euro weniger Ausgaben.
Inzwischen haben auch wieder einzelne „Ehemalige“ der
Abteilung Querbach, Antrag auf Wiederaufnahme in den aktiven Feuerwehrdienst
gestellt. Eigentlich das beste Zeichen, dass das, was gemacht wurde,
so verkehrt nicht war.
Dies verdeutlich sich auch darin, dass in den „Hinweisen zur
Leistungsfähigkeit einer Gemeindefeuerwehr“ des Landesfeuerwehrverbands
aus dem Jahr 2000 in den wesentlichen Grundzügen die „Konzeption
Kehl“ wieder zu finden ist. |